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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1.      Vertragsgegenstand

 

1.1

Gegenstand dieses Vertrags ist die Nutzung der emporoi Dienste, welche auf der Internetseite www.emporoi.net angeboten werden. Hierbei bietet  emporoi.net (im Folgenden: emporoi) einen digitalen Marktplatz an, auf dem von natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, Waren und Leistungen aller Art angeboten und erworben und sonstige Inhalte veröffentlicht werden können, soweit die Nutzer dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) und soweit diese keine Endverbraucher sind. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

1.2

emporoi bietet selbst keine Artikel an und beschränkt sich auf die zur Verfügung Stellung der Plattform. Demnach werden ausschließlich zwischen den Nutzern der Plattform weitere Verträge geschlossenen, emporoi wird nicht Vertragspartner dieser Kaufverträge o.ä. emporoi stellt nur die technische Möglichkeit zur Nutzung der Plattform durch die Vertragspartner zur Verfügung, damit diese Ihre Angebote präsentieren und zum Verkauf anbieten können. Die jeweiligen Angaben wie AGB, Datenschutzerklärung, Impressum, Rücknahmebedingungen sind vom jeweiligen Vertragspartner im Verkäuferprofil anzugeben sowie zu entnehmen.

 

1.3

Die von den Nutzern auf der Plattform veröffentlichten Angebote werden von emporoi nicht geprüft. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit ist allein der jeweilige Nutzer verantwortlich. emporoi hat insbesondere keinen Einfluss auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder auf die Qualität der angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen.

 

1.4

Der Anspruch von Nutzern auf Nutzung der Dienste besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. emporoi schränkt seine Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). emporoi berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 8 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.

 

1.5

Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der Dienste behindert, werden die Nutzer in geeigneter Form informiert.

 

 

 

 

2.      Registrierung

 

2.1

Die Registrierung als Nutzer erfolgt über www.emporoi.net. Der Nutzer muss zur Freischaltung des emporoi-Kontos diesen AGB und der Datenschutzerklärung zustimmen. Die Möglichkeit auf www.emporoi.net zur Registrierung eines Benutzerkontos stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit emporoi dar, sondern eine Aufforderung an den Nutzer zur Abgabe eines solchen Angebotes. Mit der Annahme der Anmeldung durch emporoi, kommt zwischen emporoi und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der unter § 1 erläuterten Dienste zustande.

 

2.2

Die Anmeldung ist nur gewerblichen oder selbstständigen beruflichen tätigen (Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt und soweit diese keine Endverbraucher sind.

 

2.3

Die vollständige und korrekte Angabe der bei der Anmeldung abgefragten Daten  ist Voraussetzung für die Freischaltung eines emporoi-Kontos. Als Adresse  darf kein Postfach angegeben werden. Insbesondere sind bei der Anmeldung die Kopie eines aktuellen Gewerbescheins sowie alle gesetzlich erforderlichen Informationen anzugeben. Im Einzelnen ergeben sich die anzugebenden Informationen aus dem konkreten Registrierungsprozess.

 

2.4

Die Registrierung von juristischen Personen oder Personengesellschaften erfolgt durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person.

 

2.5

Ändern sich nach der Registrierung etwaige, bei der Anmeldung anzugebende Daten, ist der Nutzer  dazu verpflichtet, die Angaben in seinem emporoi-Konto unverzüglich zu aktualisieren.

 

2.6

Nutzer haben die für die Sicherung ihrer Nutzerdaten erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Nutzer sind für den Schutz ihres Nutzerkontos vor Missbrauch verantwortlich. Sie haben die Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

 

   

3.      Plattformnutzung

 

3.1

Der Nutzer ist uneingeschränkt für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Angebote (auch die verwendeten Bilder) sowie seine sonstigen Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

 

3.2

Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen geltendes europäisches Recht, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt, darf nicht auf emporoi angeboten oder zu beworben werden.

 

3.3

Die missbräuchliche Verwendung von Markennamen oder ähnlicher unzutreffender Eigenschaften (bspw. „Leder“ obwohl nur Textil- bzw. Kunstleder) im Angebot des Nutzers, ist untersagt. Für etwaige Markenrechts- oder sonstige Wettbewerbsverstöße haftet der begehende Nutzer.

 

3.4

Um eine für alle Nutzer zufriedenstellende Nutzung von emporoi zu gewährleisten, sollten Verkäufer ihre Angebote in die jeweils vorgesehene Kategorie einstellen, mit einem erläuterndem Text versehen und detaillierte Bilder hinzufügen. Da mit einem Kauf über emporoi ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen den Nutzern entsteht, müssen alle für die Willensbildung des Käufers wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Abweichungen der gewöhnlichen Eigenschaften (bspw. „Fehler, refurbished, generalüberholt, 2. Wahl, gebraucht“ usw.), die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angegeben werden. Demnach verpflichten sich Verkäufer, ihre Angebote richtig und vollständig  zu beschreiben.

 

3.5

Die in 3.4 genannte Angebotsdarstellung (sowohl Text als auch Bilder) darf sich ausschließlich auf das tatsächlich auf emporoi eingestellte Angebot beziehen, Verkauf sowie Werbung für nicht auf emporoi eingestellte Angebote ist unzulässig.

 

3.6

Alle Angebotspreise sind Nettopreise zuzüglich eventuell anfallender Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis enthält nicht die Liefer- und Versandkosten.

 

3.7

Verkäufer dürfen von Käufern nicht zusätzlich zum Verkaufspreis PayPal-Gebühren oder angefallene emporoi-Provisionen fordern.

 

3.8

Adressen, E-Mail-Adressen und sonstige Kontaktdaten, die Nutzer durch die Plattformnutzung erhalten haben, dürfen nicht weiterverkauft werden oder für die Zusendung von Werbung zu benutzt werden, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat diesem nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, ausdrücklich vorher zugestimmt. Im Übrigen dürfen vorgenannte Daten für keine andere Zwecke genutzt werden, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation im Rahmen der Plattform.

 

 

 

 

4.       Provision und Gebühren

 

4.1

Kommt ein Kaufvertrag über die Plattform zustande, so erhält emporoi von dem Verkäufer eine Provision. Die Nutzung von Zusatzoptionen unterliegt gegebenenfalls einer Gebühr. Die Höhe der einzelnen  Verkaufsprovision sowie der Gebühren richtet sich nach der jeweils aktuellen Provisions- und Gebührentabelle, abrufbar unter http://emporoi.net/pages/costs_and_fees.html

 

4.2

Die einzelne Verkaufsprovision sowie die Gebühren sind in der Regel sofort zur Zahlung fällig. Verkaufsprovisionen werden sofort nach einem Verkauf über emporoi fällig. Die Provision berechnet sich anhand des angebotenen Verkaufspreises und wird bei der Zahlungsabwicklung zwischen Verkäufer und Käufer über Paypal direkt in Abzug gebracht. Gebühren für Zusatzoptionen werden in Rechnung gestellt und sind sofort bei Buchung über die ausschließlich von emporoi akzeptierte Zahlungsmethode Paypal zu begleichen.

 

4.3

emporoi erstellt über die angefallen Verkaufsprovisionen monatlich eine Abrechnung, der Fälligkeits- und Zahlungszeitpunkt aus 4.2 wird hierdurch nicht berührt. Die Abrechnung hinsichtlich angefallener Gebühren richtet sich nach dem Zeitraum der jeweils von emporoi in Anspruch genommenen Leistung. emporoi übersendet dem Verkäufer die jeweilige Rechnung per E-Mail. Eine schriftliche Ausfertigung erfolgt nicht.

 

4.4

emporoi behält sich das Recht vor, die Gebühren und Verkaufsprovisionen jederzeit  zu ändern. Derartige Änderungen werden den Nutzern einen Monat vor Anpassung mitgeteilt.

 

   

5.      Verbindliche Kaufverträge

 

5.1

Die Veröffentlichung von Angeboten auf der Plattform durch einen Verkäufer, stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über den etwaigen Artikel dar. Das verbindliche Angebot richtet sich an alle registrierten emporoi-Nutzer. Der Verkäufer legt einen Einzel- und/oder Staffelpreis sowie die Mindest- und Maximalabnahmemenge, Optionen, Versandkosten sowie landesspezifische Steuersätze fest.

 

5.2

Die Annahme des Angebots erfolgt dadurch, dass der Käufer den hierfür vorgesehenen Button „Kaufen“ betätigt.

 

5.3

Soweit Käufer und Verkäufer nichts abweichendes vereinbaren, ist der Käufer zur Vorkasse verpflichtet (unbeschadet der Fälligkeit der Provisionsansprüche von emporoi). Demzufolge ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über Paypal zu bezahlen.

 

5.4

Der Verkäufer muss die sofortige Übereignung des Vertragsgegenstandes an den Käufer oder die vorgesehene Transportperson möglich sein. Abweichende Lieferzeiten müssen ausdrücklich im jeweiligen Angebot angegeben werden. Durch den Kauf bestätigt der Käufer diese abweichende Vereinbarung.

 

 

 

 

6.      Bewertungen

 

6.1

Käufer können Verkäufer und die erworbenen Produkte nach Abwicklung eines Kaufes in der hierfür auf der Plattform vorgesehenen Rubrik bewerten. Die Bewertungen werden von emporoi nicht überprüft.

 

6.2

Die Bewertungen dürfen ausschließlich nur wahrheitsgemäße Angaben enthalten. Bewertungen müssen sich auf den jeweiligen Kauf beziehen, sachlich gehalten sein und dürfen keine diffamierende Kritik enthalten.

 

6.3

Die Bewertungen dienen dem Zweck, den Nutzern ein objektives Bild über den jeweiligen Verkäufer hinsichtlich seiner Leistungs- und Zuverlässigkeit aufzuzeigen. Es liegt somit im Interesse aller Nutzer, ein funktionierendes und die Wahrheit wiederspiegelndes Bewertungssystem zu unterhalten. Der Missbrauch des Bewertungssystems zu anderen Zwecken ist untersagt. Aus diesem Grunde ist es insbesondere verboten, sich selbst zu bewerten oder sich durch Dritte bewerten zu lassen und andere Nutzer durch Drohung mit der Abgabe einer negativen Bewertung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung zu bewegen.

 

     

7.

Nutzungsbeschränkungen und Ahndung

 
7.1 emporoi kann die Nutzung der Plattform unter bestimmte Bedingungen setzen, wie z.B. Prüfung der Registrierungsdaten, Status des Bewertungsprofils (einschließlich detaillierter Verkäuferbewertungen), Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Gewerbe-, Genehmigungs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen.

 

 

7.2

Liegen konkrete Hinweise dafür vor, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB verletzt oder wenn eine künftige oder weitere Verletzung vorstehender Rechte droht, kann emporoi die Nutzung durch den Nutzer beschränken oder diesen endgültig von der Nutzung ausschließen. Als weitere Maßnahmen kommen insbesondere das Löschen von Artikeln, Bewertungen oder sonstigen Inhalten, die Verwarnung von Nutzern, die Untersagung von bestimmten Angeboten und sonstigen Inhalten, die Einschränkung der Plattformnutzung, der vorläufige Ausschluss sowie der endgültige Ausschluss von der Plattform in Betracht. Weist der Nutzer nach das er die Verletzung nicht zu vertreten, so bezieht emporoi dies in die Entscheidung über die Ahndung mit ein.

 
   

8.      Haftung

 

8.1

Ansprüche der Nutzer auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzer aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von emporoi, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

8.2

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet emporoi nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Nutzer aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

8.3

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von emporoi, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

8.4

 

Verletzt ein Nutzer im Rahmen der Nutzung der Plattform andere Nutzer oder sonstige Dritte und werden aufgrund dessen Ansprüche gegenüber emporoi geltend gemacht, so stellt der verletzende Nutzer emporoi ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang notwendigen rechtlichen Vertretung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten von emporoi. Vorgenanntes gilt jedoch nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

 

     

9.

Vertragsänderungen, Kündigung und Kommunikation

 
9.1 Unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von vier Wochen, darf emporoi seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten übertragen.

 

 
9.2 In einem für die Nutzer zumutbaren Maß, darf emporoi diese AGB jederzeit ändern. Die überarbeiteten AGB wird den Nutzern spätestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail zugesendet. Falls ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail widerspricht, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Folgen des widerspruchslosen Ablaufs der Frist wird in der vorgenannten E-Mail gesondert hingewiesen.

 

 
9.3 Alle Erklärungen im Rahmen des Nutzungsvertrags müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Der Nutzer hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

 

9.4 

Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich kündigen. emporoi kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein solcher liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer wiederholt negative Bewertungen im erheblichem Maße erhält (40% negative Bewertungen) oder bewusst falsche Registrierungs- und Abwicklungsdaten angegeben hat, sowie bei groben verstößen wie in Punkt 3. Platformnutzung angegeben.

 
     

10.

Hinweise zur Datenverarbeitung

 
10.1

Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

 
10.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

 

 
10.3 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern, für eine Löschung muss aus Sicherheitsgründen emporoi kontaktiert werden. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.  

10.4 

Die Nutzer erkennen die von emporoi erklärten Datenschutzbestimmungen als untereinander verbindlich vereinbart an. Demnach verpflichten sich die Nutzer, diese Datenschutzbestimmungen zu Gunsten des jeweiligen anderen Nutzers im Rahmen der Vertragsbeziehung, welche über emporoi zu Stande gekommen ist, stets anzuwenden.

 

 

 

11.    Erfüllungsort,  Gerichtsstand,  Regelungslücken, anwendbares Recht

 

11.1

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschliessenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

 

11.2

Alle Erklärungen im Rahmen des Nutzungsvertrags müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Der Nutzer hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

11.3

Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.  

11.4

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit emporoi bestehenden Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer ist Reutlingen.

 

11.5

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich auf der Grundlage unserer AGB. Andere Vertragswerke gelten nicht, auch soweit einzelne Regelungen in unseren AGB nicht enthalten sind. Die stillschweigende Durchführung des Nutzungsvertrages sowie Zahlungen durch den Nutzer bedeuten kein Einverständnis mit entgegenstehenden Bedingungen des Nutzers.